Joyn Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung können jederzeit hier heruntergeladen werden.

1. Allgemeines – Was regeln diese Geschäftsbedingungen?

1.1 Joyn ist ein personalisierter Online-Dienst zum Streamen von Videoinhalten, der über die Joyn Apps sowie über die Joyn Website genutzt werden kann (im Folgenden „Joyn“). Anbieterin von Joyn ist die Joyn GmbH, Ridlerstraße 57, 80339 München (im Folgenden „JOYN“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Joyn enthaltenen die grundlegenden Regeln für das Nutzungsverhältnis zwischen JOYN als Anbieterin und den registrierten Joyn-Nutzern („User“). Sie gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Services, die JOYN dem User auf Grundlage des Nutzungsverhältnisses durch Joyn zur Verfügung gestellt hat (im Folgenden gemeinsam als „Joyn-Dienste“ bezeichnet).

1.3 Für bestimmte Joyn-Dienste gelten möglicherweise zusätzliche oder abweichende Bedingungen („Besondere Bedingungen“), auf die JOYN den User ggf. rechtzeitig hinweisen wird. Im Fall von Widersprüchen gehen Besondere Bedingungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Im Folgenden werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaige Besondere Bedingungen insgesamt als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet.

1.4 Die Joyn Apps und die Joyn-Dienste können über App-Stores für verschiedene Plattformen heruntergeladen bzw. erworben werden (z. B. Apple App Store oder Google Play). Für die Nutzung der jeweiligen App-Stores gelten ausschließlich die Nutzungs- und Kaufbedingungen der jeweiligen Betreiber. Der Kauf von kostenpflichtigen Joyn-Diensten innerhalb der Joyn Apps im Apple App Store oder bei Google Play (In-App-Kauf) unterliegt den Verkaufs-, Rückgabe- und Widerrufsbedingungen des jeweiligen Verkäufers (z. B. Apple Distribution International oder Google Commerce Ltd.).

2. Nutzungsumfang

2.1 Die Joyn-Dienste ermöglichen dem User den Abruf von ausgewählten Videoinhalten (Filme, Serien oder Video-Clips) per Streaming oder Live-Streaming im Rahmen. Die Joyn-Dienste können unentgeltlich oder entgeltpflichtig bereitgestellt werden. Entgeltpflichtige Joyn-Dienste sind entsprechend gekennzeichnet, derzeit entgeltpflichtig bereitgestellt werden das Joyn HD Paket sowie das Joyn Plus Paket.

2.2 Zur Nutzung der personalisierten Joyn-Dienste (z. B. Watchlist, Videoempfehlungen) muss der User bei seinem Joyn-Account angemeldet sein. Einzelheiten bzgl. des geschuldeten Funktions- und Leistungsumfangs der bereitgestellten Joyn-Dienste ergeben sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen auf der Joyn Website und in den Joyn Apps in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Der Zugang zum Joyn-Account erfolgt über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) und erfordert die dortige Registrierung für ein 7Pass-Konto (es gelten die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass).

2.3 Unentgeltlich bereitgestellte Joyn-Dienste sind werbefinanziert. Insofern behält sich JOYN vor, vor und während des Streamings von Videoinhalten personalisierte Werbung (z. B. Werbeclips von Werbepartnern) für eigene Angebote und Angebote von Dritten anzuzeigen (weitere Infos: siehe Datenschutzerklärung).

2.4 User, die Joyn mit ihrem Joyn-Account nutzen, erhalten von Joyn spezielle, zu ihren individuellen Nutzungsgewohnheiten passende Funktionen, Informationen und Angebote aus dem Angebot von Joyn, z. B. Videoempfehlungen und exklusive Sonderangebote, die sich an den Sehgewohnheiten und thematischen Interessen des Users orientieren (Personalisierung) sowie den personalisierten Joyn Newsletter für User (siehe zum Newsletter unter Ziffer 6.2). Zudem werden die Nutzungsgewohnheiten verwendet, um Joyn kontinuierlich besser an die Bedürfnisse und Interessen der User anzupassen. In der Datenschutzerklärung finden sich weitere Informationen, welche Daten hierzu verwendet werden.

2.5 Die Qualität des Streamings hängt von der Verfügbarkeit und Anbindung des Users an das Internet ab. Aus technischen Gründen kann die Qualität der Joyn-Dienste (z. B. Videoqualität) an bestimmten Standorten (insbesondere im Ausland) geringer sein. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder eine bestimmte Qualität der Joyn-Dienste besteht nicht.

2.6 JOYN behält sich vor, einzelne Joyn-Dienste aus technischen oder rechtlichen Gründen nur in bestimmten Regionen zur Verfügung zu stellen. Soweit JOYN hierzu technische Maßnahmen einsetzt (z. B. Geolokalisierung anhand der IP-Adresse des genutzten Internetanschlusses), darf der User diese nicht umgehen oder stören.

2.7 Dem User wird ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Joyn-Diensten (insbesondere Videoinhalte) eingeräumt, soweit dies für die bestimmungsgemäße, normale Nutzung des jeweiligen Joyn-Dienstes erforderlich ist. Die Nutzungsrechte werden grundsätzlich nur räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland eingeräumt. Das Nutzungsrecht umfasst ausschließlich die Nutzung zu privaten Zwecken des Users und ist räumlich auf den jeweils aktuellen Standort des Users beschränkt, wobei die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalte-Diensten im europäischen Binnenmarkt bei vorübergehenden Aufenthalten des Users in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union gewährleistet wird. Bestellte und abonnierte kostenpflichtige Inhalte können in diesem Rahmen auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland abgerufen werden ohne dass für die Nutzung von Joyn aufgrund des Auslandsaufenthaltes zusätzliche Kosten entstehen. Dies gilt vorbehaltlich etwaiger Kosten für die Datenübertragung durch den jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Users. Eine Nutzung für geschäftliche und andere hier nicht genannte Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der User Videoinhalte, die nur per Streaming bereitgestellt werden, nicht dauerhaft lokal speichern, „rippen“, aufnehmen, kopieren, teilen oder anderweitig vervielfältigen oder öffentlich Dritten zugänglich machen. Die über Joyn abrufbaren Inhalte sind aus lizenztechnischen Gründen mit einem sog. Digital Rights Management-System technisch gegen die unberechtigte Wiedergabe und Verbreitung geschützt und deshalb nur im Rahmen der Joyn-Dienste nutzbar. Auf Joyn wird hierfür die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie verwendet, um speziell mit PlayReady- und/oder WindowsMediaDigitalRights Management (WMDRM) kopiergeschützte Inhalte vor einer unberechtigten Wiedergabe und Verbreitung zu schützen. Falls auf dem Endgerät des Users die PlayReady-Technologie nicht lauffähig ist, kann dies dazu führen dass einzelne Inhalte auf diesem Endgerät vom User nicht oder nicht in der gewünschten Auflösung abgespielt werden können. JOYN kann vom User eine Aktualisierung der PlayReady-Software verlangen, damit dieser auf die Inhalte zugreifen kann.

2.8 Technische Voraussetzung für die Nutzung von Joyn sind ein internet- und streamingfähiges kompatibles Endgerät sowie die Verwendung eines aktuellen marktgängigen Webbrowsers. Der User ist für die Beschaffung und Unterhaltung der benötigten Hard- und Software verantwortlich. Die aktuellen technischen Voraussetzungen finden Sie hier. Vor dem Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten kann der User die Eignung seiner vorhandenen Hard- und Software durch Nutzung der unentgeltlichen Joyn-Dienste testen. Um die vollständige und stabile Funktion von Joyn bei der Nutzung der Joyn Apps zu gewährleisten, ist der User gehalten, die jeweils aktuelle Version der Joyn Apps zu installieren. JOYN ist nicht verpflichtet, nach Veröffentlichung neuerer Versionen ältere Versionen der Joyn Apps weiter zu unterstützen.

2.9 Sofern die Nutzung von Joyn über Fernsehgeräte von Samsung oder über Fire TV oder Apple TV erfolgen soll, ist eine vorherige Registrierung und der Erwerb der Joyn-Dienste über die Website oder ein anderes mobiles Endgerät erforderlich. Hiernach kann sich der User mit seinen Daten auf den oben genannten Geräten bzw. Diensten einloggen.

2.10 Die Joyn-Dienste können auf bis zu drei Geräten installiert werden. Die gleichzeitige Nutzung von Joyn-Diensten auf mehreren Endgeräten mit einem Joyn-Account ist nicht möglich, es sei denn, in der Angebotsbeschreibung des jeweiligen Joyn-Dienstes ist etwas anderes geregelt.

3. Registrierung / Joyn-Account

3.1 Die personalisierte Nutzung von Joyn sowie von entgeltpflichtigen und ggf. weiteren Joyn-Diensten erfordert die Registrierung für einen Joyn-Account. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Eine Registrierung ist ab 16 Jahren möglich. Die Registrierung erfordert die Angabe des Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse, des Geburtsdatums, des Geschlechts sowie eines frei wählbaren Passworts.  Die Registrierung für einen Joyn-Account sowie der Zugang zum Joyn-Account erfolgen über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) der ProSiebenSat.1 Digital Data GmbH. Hierfür ist zunächst die Registrierung für ein 7Pass-Konto erforderlich, für das die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass gelten.

3.2 Der User hat seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren.

3.3 Alle während des Registrierungsvorgangs gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten ist der User verpflichtet, die Registrierungsdaten im Joyn-Account unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – JOYN die Änderungen unverzüglich mitzuteilen. JOYN behält sich das Recht vor, den Joyn-Account insbesondere bei falschen Angaben oder unbefugter Weitergabe seiner Zugangsdaten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.

4. Vertragsschluss

4.1 Die Möglichkeiten zur Registrierung für einen Joyn-Account und zum Erwerb von registrierungs- und entgeltpflichtigen Joyn-Diensten bei JOYN (als Vertragspartner des Users) stellen keine Angebote, sondern lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots dar. Der Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten ist ab 18 Jahren bzw. ab 16 Jahren unter Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters möglich.

4.2 Durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs für einen Joyn-Account bzw. durch die Bestellung registrierungs- oder entgeltpflichtiger sonstiger Joyn-Dienste gibt der User ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des betreffenden Joyn-Dienstes ab. Die jeweiligen Leistungsbeschreibungen und eventuellen Preisangaben sind Bestandteil dieses Angebots und werden Bestandteil des Vertrags über die Nutzung des betreffenden Joyn-Dienstes, sofern ein solcher zustande kommt. JOYN nimmt das Angebot durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung und/oder durch die Bereitstellung des betreffenden Joyn-Dienstes an. Mit Zugang der Annahmeerklärung bzw. durch die Bereitstellung des Joyn-Dienstes kommt der Vertrag zwischen JOYN und dem User zustande. Ist für die Bestellung oder Nutzung einzelner Joyn-Dienste eine Bestätigung (z. B. durch Klicken eines Bestätigungslinks), Altersverifikation oder sonstiger Nachweis erforderlich, kommt der Vertrag unter der aufschiebenden Bedingung des entsprechenden Nachweises zustande.

4.3 JOYN behält sich vor, die Bereitstellung oder Nutzung von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten davon abhängig zu machen, dass der User seine für die Bestellung des jeweiligen Joyn-Dienstes genutzte E-Mail-Adresse über einen per E-Mail zugesandten Bestätigungslink bestätigt.  

4.4 JOYN behält sich vor, das Angebot des Users auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung eines kostenpflichtigen Joyn-Dienstes im Einzelfall bei Vorliegen von sachlichen Gründen (z. B. unzureichender Altersnachweis) abzulehnen.

4.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. JOYN sieht keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes vor. Der Inhalt des mit JOYN geschlossenen Vertrages ergibt sich jeweils aus den Details der Bestellung (einschließlich der zum Bestellzeitpunkt gültigen Leistungsbeschreibungen und ggf. Preisangaben) und diesen Nutzungsbedingungen. Die entsprechenden Angaben werden dem User per E-Mail als Vertragsbestätigung mit bzw. nach Vertragsschluss übermittelt. Der User kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung über einen entsprechenden Link auf der Website von Joyn einsehen.

4.6 User haben teilweise die Möglichkeit, das kostenpflichtige Produkt für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Webseite hingewiesen. JOYN behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro User zu begrenzen. Das Angebot gilt nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben.

5. Änderungen des Joyn-Dienstes

5.1 JOYN kann die unentgeltlich bereitgestellten Joyn-Dienste jederzeit weiterentwickeln, einzelne Joyn-Dienste ergänzen, abändern oder entfernen, und insbesondere auch Updates herausgeben. JOYN wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Users Rücksicht nehmen.

5.2 JOYN behält sich zudem vor, entgeltpflichtig bereitgestellten Joyn-Diensten jederzeit zu ändern oder einzustellen, soweit die davon betroffenen Leistungsbestandteile über den beschriebenen Leistungsumfang hinausgehen.

6. Newsletter

6.1 Die Anmeldung für den Joyn Newsletter ist auch ohne einen Joyn-Account möglich. Erforderlich ist die Angabe einer E-Mail-Adresse. Weitere Angaben sind freiwillig. Nach Absenden der Anmeldung wird eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Erst nachdem der Bestätigungslink betätigt wurde, wird das Newsletter-Abonnement aktiviert. Dies soll sicherstellen, dass der Anmeldende tatsächlich der Inhaber der E-Mail-Adresse ist. Die Abmeldung ist jederzeit über den Abmelde-Link am Ende des Joyn Newsletters möglich.

6.2 User erhalten nach der Einrichtung ihres Joyn-Accounts standardmäßig den personalisierten Joyn Newsletter für User per E-Mail. Der Joyn Newsletter für User informiert über aktuelle Angebote und Neuigkeiten von Joyn und kann Erinnerungen und Empfehlungen in Bezug auf Videoinhalte von Joyn enthalten. Um den Mehrwert für den User zu erhöhen, erfolgt die Auswahl der Inhalte dabei unter Berücksichtigung der individuellen Nutzungsgewohnheiten und allgemeiner Merkmale wie etwa Wohnsitzland, Geschlecht oder Altersgruppe des Users. So kann der Newsletter den User beispielsweise über eine neue Ausgabe seiner Lieblingssendungen informieren oder Videoempfehlungen zu Sendungen machen, die bei Usern mit ähnlichen Merkmalen besonders beliebt sind. Die Abmeldung ist jederzeit über den Abmelde-Link am Ende des Joyn Newsletters möglich.

6.3 Absender der oben genannten Newsletter ist jeweils JOYN. In der Datenschutzerklärung finden sich weitere Informationen, welche Daten im Rahmen der Newsletter-Services verwendet werden und welche Wahlmöglichkeiten der User dabei hat.

7. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users

7.1 Der User darf Regionsbeschränkungen in Bezug auf das vereinbarte Nutzungsgebiet nicht umgehen, verschlüsselte Joyn-Dienste ohne die dafür vorgesehenen Schlüssel nicht entschlüsseln und zum Abruf von verschlüsselten Joyn-Diensten überlassene Schlüssel nicht manipulieren oder verändern.

7.2 Der User darf Urheber- und Schutzrechtsvermerke an oder von Joyn-Diensten nicht entfernen oder verändern.

7.3 Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Joyn-Dienste und insbesondere der Zugang zu seinem Joyn-Account nicht für Kinder und Jugendliche zugänglich sind, die nach dem jeweils anwendbaren Jugendschutzrecht oder aus anderen zwingenden rechtlichen Gründen von der Nutzung der Joyn-Dienste ausgeschlossen sind. Der User ist für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, voll verantwortlich. Die Zahlungspflicht des Users besteht auch für Entgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte über den Joyn-Account des Users kostenpflichtige Joyn-Dienste bestellt haben und der User dies zu vertreten hat.

7.4 Der User wird keine Änderungen oder ähnliche Handlungen an den Joyn-Diensten einschließlich der von JOYN zur Verfügung gestellten Joyn Apps und Websites sowie den dahinterliegenden Systemen vornehmen, die den ordnungsgemäßen Betrieb von Joyn beeinträchtigen oder gefährden.

8. Jugendschutz und Altersverifikation

JOYN behält sich vor, bestimmte Joyn-Dienste, die nur für bestimmte Altersgruppen geeignet oder freigegeben sind, mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten oder zu sperren oder die Bereitstellung von einem Altersnachweis des Users abhängig zu machen. 

9. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

JOYN ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten (vgl. Europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von „Film Online“). Bei einer nicht erlaubten Nutzung von Joyn-Diensten bzw. einem entsprechenden Verdacht ist JOYN daher berechtigt und ggf. auch verpflichtet, den Sachverhalt zu prüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte (z. B. Sperrung, Abmahnung oder Kündigung) einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

10. Preise und Zahlungsbedingungen

10.1 Die aktuellen Preise für kostenpflichtige Joyn-Dienste werden im Rahmen der diesbezüglichen Bestellvorgänge ausgewiesen. Sämtliche Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

10.2 Der User verpflichtet sich, das jeweilige Entgelt für kostenpflichtige Joyn-Dienste nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen:

10.3 Das Nutzungsentgelt wird soweit nicht anders vereinbart mit Bereitstellung der Inhalte bzw. Leistungen sofort fällig. Für Abos werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Abrechnungsmonats in Rechnung gestellt und sind sofort fällig, sofern nicht in der Rechnung etwas Abweichendes geregelt ist. Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet am gleichen Tag des folgenden Kalendermonats (Beispiel: Bei Vertragsschluss am 15. März endet das Abo am 15. April). Wenn ein kostenloser Probemonat vereinbart wird, beginnt der erste kostenpflichtige Abrechnungsmonat am ersten Tag nach Ablauf des Probemonats (Beispiel: Bei Bestellung eines Abos mit kostenlosem Probemonat am 15. März beginnt das kostenpflichtige Abo am 16. April).

10.4 Zahlungen können durch SEPA-Lastschrifteinzug und ggf. weitere von JOYN akzeptierte Zahlungsmethoden erfolgen. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrifteinzug beträgt die Frist für die Vorabinformation einen Geschäftstag. Mit Zustimmung zum SEPA-Lastschrifteinzug ermächtigt der User JOYN, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Wählt der User einen externen Zahlungssystemanbieter, gelten für die Zahlungsabwicklung ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungssystemanbieters.

10.5 Ein Aufrechnungsrecht steht dem User nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber JOYN rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.

10.6 Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. JOYN hat im Falle des Verzugs des Users das Recht, den User von der weiteren Nutzung von Joyn zu sperren. Eine solche Sperre entbindet den User nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der angefallenen Entgelte. Auch bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen insbesondere gegen die Ziffer 7 oder bei einem vom User zu vertretenden Fehlen eines Altersnachweises gemäß Ziffer 8 bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs fort.

11. Verfügbarkeit, Leistungsstörungen

11.1 JOYN bemüht sich um die durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität von Joyn. Aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen, z. B. Störung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit jedoch nicht gewährleistet werden.

11.2 JOYN führt an den für Joyn genutzten Servern und technischen Komponenten gelegentlich Wartungsarbeiten durch, die zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Nutzbarkeit oder Verfügbarkeit führen können. JOYN wird Wartungsarbeiten, sofern möglich, außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchführen. Planbare Arbeiten, die absehbar eine Unterbrechung des normalen Betriebs erfordern, werden dem User im Voraus per E-Mail und / oder über die Joyn App angekündigt. Dabei wird JOYN den User, soweit möglich, über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung informieren.

11.3 JOYN kann den Zugang und die Erreichbarkeit von Joyn beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

12. Laufzeit und Kündigung der Verträge

12.1 Der User kann den Vertrag über die Nutzung des Free Joyn-Accounts jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Abweichend davon gilt für den Fall, dass der User laufende Nutzungsverträge über kostenpflichtige Joyn-Dienste geschlossen hat, die einen Joyn-Account voraussetzen, dass der Nutzungsvertrag über den Joyn-Account erst nach Beendigung bzw. zeitgleicher Kündigung der laufenden Nutzungsverträge gekündigt werden kann. Die Kündigung des Free Accounts kann per E-Mail unter Angabe der verwendeten E-Mail-Adresse erfolgen.

12.2 Nutzungsverträge über kostenpflichtige Inhalte haben die in der jeweiligen Leistungsbeschreibungen bestimmte Laufzeit und verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um eine weitere Mindestvertragslaufzeit, sofern sie nicht vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Bei Nutzungsverträgen über kostenpflichtige Joyn-Dienste soll die Kündigung direkt über das Kundenkonto erfolgen.

12.3 Die zeitgleiche Kündigung des Joyn-Accounts und von laufenden Nutzungsverträgen über kostenpflichtige Joyn-Dienste lässt den Vergütungsanspruch von JOYN für die kostenpflichtigen Joyn-Dienste unberührt.

12.4 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für JOYN insbesondere dann vor, wenn der User gegen Pflichten dieser Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt und diese Verstöße trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung sowie ggf. Sperrung seines Joyn-Accounts nicht abstellt.

12.5 Joyn-Dienste, die über den Apple App Store, den Google Play Store oder über einen anderen Drittanbieter erworben wurden (z. B. In-App-Käufe), müssen nach den Bedingungen des jeweiligen Verkäufers gekündigt werden. Teilweise haben die Plattformen der Drittanbieter auch spezielle Funktionen, um Abos und sonstige In-App-Käufe zu beenden, etwa einen entsprechenden Menüpunkt in der Kontoverwaltung des jeweiligen App Stores.

13. Widerrufsrecht

Wenn Sie als Verbraucher einen Vertrag über den Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten abschließen gilt:

13.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Joyn GmbH, Ridlerstraße 57, 80339 München, Tel: 0800 - 439 5696, Fax: 089-9439771-99, E-Mail: widerruf@joyn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

13.2 Ausschluss des Widerrufsrechts:

Bei Abschluss eines Vertrags über den Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Dienste haben Sie ausdrücklich zugestimmt, dass JOYN mit der Ausführung des Vertrags (durch Bereitstellen der Nutzungsmöglichkeit bzgl. des bestellten Joyn-Dienstes) vor Ablauf der unter Ziffer 13.1 genannten Widerrufsfrist beginnt, und Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

14. Haftung

14.1. JOYN haftet unbeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Gleiches gilt bei der Verletzung einer von JOYN abgegebenen Garantie.

14.2 Im Übrigen haftet JOYN für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur bei der Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Pflichten sind insoweit solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Zweck des Vertrages gefährden würde und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut.

14.3 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für die persönliche Haftung Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der JOYN entsprechend.

15. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

JOYN behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der User wird über eine entsprechende Änderung benachrichtigt und es wird ihm das Recht eingeräumt, der Änderung innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung widersprechen. Sollte der User einer Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, so behält sich JOYN das Recht vor, den Vertrag mit dem entsprechenden User zu kündigen. Der User wird über Folgen eines Widerspruchs im Rahmen des Änderungshinweises informiert.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Auf das Vertragsverhältnis mit dem User findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Hat der User den Vertrag als Verbraucher geschlossen, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der User seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem User einen weitergehenden Schutz gewähren.

16.2 Zur geschuldeten Leistungserbringung kann sich JOYN auch Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen.

16.3 JOYN ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen sowie dem Vertragsverhältnis mit dem User insgesamt auf ein mit JOYN verbundenes Unternehmen oder einen sonstigen Dritten zu übertragen. In diesem Fall informiert JOYN den User mindestens vier Wochen im Voraus, so dass der User ggf. noch laufende bzw. bereits verlängerte Verträge (Abos) vor der Durchführung der Übertragung innerhalb der vereinbarten Mindestlaufzeit kündigen kann.

16.4 Bei Beschwerden zu JOYN und dem Dienst Joyn kann sich der User jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

16.5 JOYN weist darauf hin, dass sie nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und hierzu auch nicht verpflichtet ist.

 

Version: 1.5 / Stand: August 2020